Kategorie: Links zu Publikationen
[Dokumentation] Fachtag „Bleiberecht Jetzt!“, 01.06.2022
Im Nachgang unseres Fachtags „Bleiberecht Jetzt!“ am 01.06.2022 in Magdeburg haben wir eine Dokumentation für Teilnehmende und weitere Interessierte erstellt. Sie finden diese ebenfalls unter Informationen > Eigene Publikationen auf unserer Website. Die Präsentationen von Rechtsanwalt Wolfgang Breidenbach zu „Aktuelle Rechtssprechung und Entwicklungen“ und Rechtsanwalt Thomas Stöckl zu „Von der Regelung zur Anwendung“ finden Sie…
weiterlesen ...[Infomaterial] DIMR-Handlungsempfehlungen: Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen
Gemeinsames Papier des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung veröffentlicht In einem gemeinsamen Papier haben der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) Handlungsempfehlungen für Politik und Praxis zum Thema „Schutz vor Gewalt in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen“ erarbeitet. Die Handlungsempfehlungen richten sich gezielt an…
weiterlesen ...[Handreichung] Leitfaden zur Beratung von Menschen mit einer Behinderung im Kontext Flucht und Migration
Die Beratungseinrichtung passage gGmbH aus Hamburg gibt einen „Leitfaden zur Beratung von Menschen mit einer Behinderung im Kontext Flucht und Migration“ heraus. Die Autorinnen Maren Gag und Barbara Weiser erläutern darin, welche Leistungen zur sozialen Teilhabe Menschen je nach Aufenthaltsstatus zustehen und wo ggf. Einschränkungen bestehen. Gesetzesänderungen haben einige Aktualisierungen des Leitfaden erfordert. Da weitere…
weiterlesen ...[Audioguides] Behörden und Duldung (mehrsprachig)
Der Sächsische Flüchtlingsrat hat einen Audioguide zu den folgenden Themenschwerpunkten veröffentlicht: 1. Rechte und Pflichten bei Behördenterminen 2. Die Duldung 3. Die Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung Alle Audio-Dateien können in jeweils sieben Sprachen (deutsch, arabisch, persisch, urdu, georgisch, russisch und spanisch) angehört und auch einzeln heruntergeladen werden, um sie z.B. per Messenger in den einzelnen Communities…
weiterlesen ...[Empfehlungen] Empfehlungen zur konkreten Ausgestaltung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag zur Integration und Aufenthaltssicherung von Geflüchteten
Arbeitsmarktzugang / Aufenthaltssicherung für Menschen mit Duldung / Deutsch- und (Aus-)Bildungsförderung 04.02.2022 Gemeinsame Stellungnahmen Empfehlungen von Fachleuten aus der Praxis zur konkreten Ausgestaltung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag vom November 2021 Im Bundes-Koalitionsvertrag vom November 2021 haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf einen „Neuanfang in der Migrations- und Integrationspolitik“ verständigt. Im Rahmen…
weiterlesen ...[Bundespolitik] Pro Asyl zum Koalitionsvertrag 2021–2025: Wichtige Erfolge, aber auch gravierende Lücken
Der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP liegt vor. PRO ASYL stellt die wichtigsten flüchtlingspolitischen Punkte vor. Neben wichtigen Verbesserungen beim Familiennachzug und Bleiberecht wird von den Koalitionspartnern aber auch einmal mehr auf eine »Rückkehroffensive« und Kooperationen mit Drittstaaten gesetzt. Nach intensiven Koalitionsverhandlungen wurde am 24. November 2021 von den Spitzen von SPD, Grünen und FDP…
weiterlesen ...[Landtagswahl 2021] Positionspapier des Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt
In unserem Positionspapier zur Landtagswahl 2021 haben wir die relevantesten Punkte in den Bereichen Flucht, Migration & Asyl mit Perspektiven und Forderungen versehen. Nachdem wir im April Wahlprüfsteine an die demokratischen Parteien in Sachsen-Anhalt verschickt haben, soll das Positionspapier unsere Standpunkte im politischen Prozess verdeutlichen.
weiterlesen ...[Publikation] Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2021
Wir haben gestern Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2021 an die Landesverbände von CDU, FDP, GRÜNE, LINKE und SPD verschickt und freuen uns auf Rückmeldung. Diese werden wir Mitte Mai veröffentlichen.
weiterlesen ...[Arbeitshilfe] Passpflicht, Mitwirkungspflicht zur Passbeschaffung und Identitätsklärung am Beispiel Gambia
Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg hat eine neue Arbeitshilfe veröffentlicht, die gesammelte Informationen zur Beschaffung des gambischen Proxy-Passes und der gambischen Geburtsurkunde sowie deren Anerkennung durch deutsche/baden-württembergische Behörden enthält. Eingeleitet wird die Handreichung mit einer rechtlichen Einordnung der Themenkomplexe Passpflicht, Mitwirkungspflicht zur Passbeschaffung und Identitätsklärung. Sie ist sicherlich für alle interessant, die sich mit der Beschaffung und…
weiterlesen ...[Arbeitshilfe] Zugang zum Arbeitsmarkt und Leistungen nach SGB II und SGB III für Migrant*nnen
Die Arbeitshilfe „Zugang zum Arbeitsmarkt und Leistungen nach SGB II und SGB III für Migrant*nnen“ ist eine tabellarische Übersicht über den Zugang zu Leistungen nach SGB II und SGB III abhängig vom Aufenthaltsstatus. Sie wurde von der Arbeitsagentur Osnabrück zusammen mit dem Caritasverband Osnabrück herausgegeben [Stand 01.03.2021]
weiterlesen ...[Pressemitteilung] Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan! 96 Organisationen und Initiativen verurteilen aufs Schärfste die geplante Abschiebung mitten im Lockdown in das Kriegs- und Krisengebiet Afghanistan
Sofortiger Abschiebestopp nach Afghanistan! 96 Organisationen und Initiativen verurteilen aufs Schärfste die geplante Abschiebung mitten im Lockdown in das Kriegs- und Krisengebiet Afghanistan Wie im Dezember letzten Jahres wieder begonnen, setzt Deutschland seine monatlichen Abschiebungen nach Afghanistan auch 2021 fort. Abschiebungen in ein Land, welches 2020 schon das zweite Mal in Folge vom Institute for…
weiterlesen ...[Handreichung] Schwarzbuch Pushbacks – Border Violence Monitoring Network
Das Border Violence Monitoring hat eine umfassende Zusammenstellung der Pushbacks an EU-Außengrenzen erstellt. Launch Event: The Black Book of Pushbacks
weiterlesen ...[Pressemitteilung] Bosnien/Lipa: Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden sowie ein sofortiges Ende der Push-Backs
Bosnien/Lipa: Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden sowie ein sofortiges Ende der Push-Backs Auf Initiative der Balkanbrücke, Seebrücke und PRO ASYL fordert ein Bündnis aus rund 140 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen die sofortige Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden in Bosnien-Herzegowina. Die Bundesregierung darf der humanitären Krise vor den Toren der EU nicht länger…
weiterlesen ...[Offener Brief] Gutachten zu Gutscheinen als Sanktionsinstrument im AsylbLG
19.01.2021 Sehr geehrte Damen und Herren, Wir möchten Sie mit diesem Brief auf das von uns zum Jahresende publizierte Gutachten von Dr. Simone Emmert (Vertretungsprofessur zu Recht in der Sozialen Arbeit in Magdeburg) und Rechtsanwalt und Diplomjurist Oliver Wolf zur Thematik der Gutscheinsysteme aufmerksam machen. Sowohl im Salzlandkreis als auch im Saalekreis werden von Ausländerbehörden…
weiterlesen ...[Gutachten] Lebensmittelgutscheine als Sanktionsinstrument im AsylbLG
Gutachten: Lebensmittelgutscheine als Sanktionsinstrument im AsylbLG von Dr. Simone Emmert und Dipl. Iur. RA Oliver Wolf Das deutsche Migrationsrecht kennt eine Fülle von Regelungen, welche an die Erfüllung sog. Mitwirkungspflichten von Ausländer*innen im aufenthalts- und asylrechtlichen Verfahren anknüpfen. Mit diesen Verpflichtungen und insbesondere deren (Nicht-)Erfüllung verbindet das deutsche Recht negative Rechtsfolgen, wie etwa die Einschränkung…
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